Christina Binder Livres

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Vertragstreue und Umstandsänderung im aktuellen Völkerrecht. Hierzu werden zunächst die Rechtsinstitute des allgemeinen Völkervertragsrechts, grundlegende Umstandsänderung, nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrücken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachträglichen Änderung der Umstände ermöglichen. Im Folgenden wird erörtert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgründe des Rechts der Staatenverantwortlichkeit – Notstand und höhere Gewalt – das Instrumentarium des allgemeinen Völkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schließlich wird der Umgang mit Umstandsänderungen in ausgewählten Vertragsregimen – Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht – analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhältnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Völkerrechts zu lösen ist.

Die Rechte indigener Völker gewinnen in der internationalen Diskussion sowie auf regional lateinamerikanischer Ebene zunehmende Anerkennung. Die positiv-rechtlichen Verbürgungen in internationalen Menschenrechtsverträgen und nationalen Verfassungen stehen jedoch im krassen Gegensatz zu den fortdauernden Störungen und Bedrohungen der kulturellen Eigenart indigener Völker. Zunächst wird im Zeitverlauf und aus soziologischer Perspektive beleuchtet, welche Merkmale ein rechtliches Schutzinstrumentarium erfüllen muss, um Territorien und damit die kulturelle Eigenart indigener Völker adäquat zu schützen. Die Wichtigkeit ungestörten Landbesitzes sowie ausreichender Kontroll- und Mitbestimmungsrechte auf kommunaler, regionaler und gesamtstaatlicher Ebene wird entsprechend hervorgehoben. Die Staaten Mexiko und Nicaragua bieten hierbei aufschlussreiche Beispiele, um den weiten Weg von der bloßen Thematisierung indigener Territorialrechte über deren gesetzliche Verbriefung bis zu ihrer effektiven Umsetzung aufzuzeigen. Im Zuge der Arbeit wird dargelegt, dass Gesetze zwar ein entscheidender Ausgangspunkt sind, es aber flankierender Maßnahmen und Rahmenbedingungen bedarf, um die Rechte indigener Völker auch in der Realität – und nicht nur auf dem Papier – zu verwirklichen.