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Die Arbeit untersucht die Nutzung von Flächen für Versammlungszwecke und analysiert, ob neben dem öffentlichen Straßenraum auch Flächen staatlicher Einrichtungen und private Flächen dafür genutzt werden können. Sie behandelt die rechtlichen Fragen, die sich aus dem Zusammenspiel von Straßenrecht, öffentlichem Sachenrecht, Bürgerlichem Recht, Versammlungsrecht und der grundrechtlichen Versammlungsfreiheit ergeben. Zudem wird eine übergreifende Lösung entwickelt, die die Nutzung von staatlichen und privaten Flächen einheitlich erklärt. Die Analyse zeigt, dass der Staat nur in Ausnahmefällen verpflichtet ist, die Nutzung anderer Flächen als den öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird die Problemstellung und der Untersuchungsablauf vorgestellt. Danach folgt eine detaillierte Betrachtung von Art. 8 I GG im Kontext des öffentlichen Straßenraums, einschließlich der relevanten Rechtsprechung und Literatur sowie der dogmatischen Begründung der staatlichen Schutzpflicht. Anschließend wird die Anwendung von Art. 8 I GG auf Flächen staatlicher Einrichtungen und private Flächen behandelt, wobei die staatliche Schutzverpflichtung und mögliche gesetzgeberische Maßnahmen thematisiert werden. Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bietet einen Ausblick auf die Thematik.
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Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums., Karolin Sophie Dirscherl
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- 2022
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