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Die Analyse des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet die unterschiedlichen Begriffe, die das Gericht zur Beschreibung der Spielräume des Gesetzgebers verwendet. Der Autor argumentiert, dass diese Vielfalt an Umschreibungen die Klärung des Verhältnisses zwischen Gesetzgeber und Verfassungsgericht erschwert. Er plädiert für eine differenzierte Betrachtung, die materielle rechtliche Spielräume von tatsächlich-prognostischen Spielräumen trennt, um ein klareres Verständnis der Normenüberprüfung zu ermöglichen.
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Spielräume, Prärogativen und Kontrolldichte in der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle., Matthias Möller
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- 2022
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