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Der Aufsatz behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Einschreiten der Ordnungsverwaltung und Polizei in Bezug auf Alkoholkonsum an öffentlichen Orten. Er stützt sich auf eine Entscheidung des VGH Baden-Württemberg aus dem Jahr 1998, die besagt, dass ein Eingreifen nur bei strafrechtlich relevanten Verhaltensweisen wie Körperverletzung gerechtfertigt ist. Das bloße Verweilen zum Alkoholgenuss stellt demnach keinen ausreichenden Grund für verbotsrechtliche Maßnahmen dar, was die Grenzen der Polizeiverordnungen in diesem Kontext verdeutlicht.
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Gefahrenabwehr und Alkoholmissbrauch, Siegfried Schwab
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- 2010
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