Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft Direktionsrecht oder im Wege vorab konsentierter Änderungsverträge

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• Thomas Mentzel

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Das Thema der Arbeit behandelt das Direktionsrecht, ein zentrales Merkmal des Arbeitsverhältnisses, mit besonderem Fokus auf das erweiterte Direktionsrecht. Die Grenzen dieses Rechts ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag, wobei Rechtsprechung und Literatur dem Arbeitgeber ermöglichen, diese Grenzen durch ein „erweitertes“ Direktionsrecht zu überschreiten. Der erste Teil analysiert die Grundlagen des allgemeinen Direktionsrechts, einschließlich seiner dogmatischen Einordnung und Rechtsgrundlage. Im zweiten Teil werden die Ansichten in Literatur und Rechtsprechung zum erweiterten Direktionsrecht kritisch betrachtet. Es wird der Grundgedanke entwickelt, dass die Änderung von Arbeitsbedingungen über das erweiterte Weisungsrecht einen zweiaktigen Prozess darstellt: Zunächst erfolgt eine Vertragsänderung, gefolgt von der Ausfüllung des neuen arbeitsvertraglichen Rahmens durch Weisungen. Die einzelvertragliche „Erweiterung“ des Direktionsrechts wird als vorab gegebenes Einverständnis des Arbeitnehmers interpretiert, was dem Arbeitgeber erlaubt, einseitig den Arbeitsvertrag zu ändern. Es folgt eine umfassende Analyse möglicher Fallkonstellationen, in denen das erweiterte Weisungsrecht zur Anwendung kommt. Der dritte Teil untersucht, inwiefern Arbeitsverträge mit antizipierter Zustimmung des Arbeitnehmers gerichtlicher Kontrolle unterliegen. Die Arbeit bietet eine gründliche Diskussion der Problematik des erweiterten Weisungsrechts und v

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• Année de publication: 2003