Die Unfallverhütungsvorschriften im System des deutschen und des europäischen Rechts

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• Alexander Wilhelm

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Die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger haben das nationale Arbeitsschutzrecht maßgeblich geprägt und dessen hohen Standard mitbestimmt. Dennoch galt das Rechtsgebiet seit langem als reformbedürftig. Seit Ende der 80er Jahre ist das nationale Arbeitsschutzsystem in Deutschland stark in Bewegung geraten und befindet sich in einem Prozess der inhaltlichen und formellen Neugestaltung, der auch die Unfallverhütungsvorschriften umfasst. Eine entscheidende Impulsquelle war die Vielzahl an arbeitsschutzerheblichen Richtlinien der europäischen Gemeinschaften, die auf das nationale Recht einwirkten. Zudem brachte der deutsche Einigungsvertrag von 1990 wichtige Reformanreize für die Neuregelung des nationalen Arbeitsschutzrechts. Diese Entwicklungen zwangen den Gesetzgeber und die Unfallversicherungsträger, das System des deutschen Arbeitsschutzes neu zu konzipieren. Die Arbeit untersucht die veränderte Bedeutung, den dogmatischen Standort und die Zukunft der Unfallverhütungsvorschriften im Kontext des neu strukturierten Rechtsgebiets. Es wird aufgezeigt, dass die Vorschriften im Bereich des vorgreifenden Arbeitsschutzes an Bedeutung verloren haben, jedoch weiterhin im betrieblichen Arbeitsschutz eine wichtige Rolle spielen werden.

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• Année de publication: 2002