Eingriffe in das Eigentumsrecht nach Artikel 1 des Zusatzprotokolls zur EMRK

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• Eva Reininghaus

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Das Werk ist eine Analyse der Rechtsprechung der Straßburger Organe zum Eigentumsschutz nach Artikel 1 des Zusatzprotokolls zur EMRK. In einem ersten Teil werden die für alle Eingriffe in die Eigentumsgarantie geltenden Voraussetzungen sowie die vier Eingriffsformen, die sich in der Rechtsprechung herausgebildet haben, beleuchtet. Gegenstand des zweiten Teils sind die Anforderungen, die Eingriffe in die Eigentumsgarantie aufweisen müssen, damit sie als rechtmäßig beurteilt werden können. Die Kriterien des Gemeinwohlinteresses, der Gesetzmäßigkeit und der allgemeinen Grundsätze des Völkerrechts sind im Wortlaut des Artikels 1 angelegt. Darüber hinaus hat sich in der Rechtsprechung das Kriterium der Verhältnismäßigkeit herausgebildet. Die Darstellung dieses Kriteriums bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Zielsetzung des Werkes ist es, die für die Eingriffe und ihre Zulässigkeit wesentlichen Kriterien herauszuarbeiten, diese unter dem Aspekt des effektiven Eigentumsschutzes kritisch zu hinterfragen und weiterzuentwickeln. Die Arbeit wendet sich damit an Leser, die sich mit der Problematik des Eigentumsschutzes nach der EMRK beschäftigen.

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• Année de publication: 2002