Gesetzlich nicht geregelte Schuldverträge

Rechtsfindung und Inhaltskontrolle

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• Markus Stoffels

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Gesetzlich nicht geregelte Schuldverträge spielen in der heutigen Vertragswirklichkeit eine immense Rolle, einschließlich Innominatverträgen sowie modernen Vertragstypen wie Leasing-, Kreditkarten- und Franchiseverträgen. Diese Vertragsformen haben in der Wissenschaft stets großes Interesse geweckt, doch es fehlte an umfassenden rechtsmethodischen Darstellungen. Die spezifischen Probleme dieser Verträge zeigen sich vor allem in der Rechtsfindung und der Inhaltskontrolle. Markus Stoffels präsentiert Grundpfeiler eines methodengerechten Rechtsfindungskonzepts, das das Prinzip der Privatautonomie betont und auf geschichtliche sowie rechtsmethodologische Erkenntnisse zurückgreift. Bei der Inhaltskontrolle wird deutlich, dass die 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen' häufig das fehlende Gesetzesrecht ersetzen. Der Autor zeigt Wege auf, wie eine effektive Inhaltskontrolle trotz des Fehlens eines gesetzlichen Leitbildes gewährleistet werden kann. Die gewonnenen Erkenntnisse sind nicht nur für den spezifischen Untersuchungsgegenstand relevant, sondern auch für das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Allgemeinen. Zudem wird die Notwendigkeit einer Fortentwicklung der gegenwärtigen normativen Vertragstypenordnung thematisiert, insbesondere hinsichtlich weiterer Schuldverträge und deren leitenden Kriterien. Stoffels bezieht auch die aktuelle Diskussion um eine Reform des Schuldrechts sowie gemeinschaftsrechtliche und international

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• Année de publication: 2001