Die Verfügungsbefugnis nach § 8 Vermögenszuordnungsgesetz und korrespondierende Ausgleichsansprüche

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• Thomas Gohrke

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Der Autor untersucht den rechtlichen und tatsächlichen Umfang der durch das Vermögenszuordnungsgesetz eingeführten Befugnis zur Verfügung über Grundstücke, die im Grundbuch als Volkseigentum eingetragen sind oder waren. Besonders beleuchtet wird die uneinheitliche Entscheidung des BGH zur Verfügungsbefugnis über scheinbar volkseigene Grundstücke. Im Mittelpunkt steht die Darstellung der Ausgleichsansprüche möglicher Berechtigter, sowohl privater als auch öffentlicher Restitutionsberechtigter, in Fällen, in denen von der gesetzlichen Verfügungsbefugnis Gebrauch gemacht wurde. Es werden Ansprüche der Betroffenen bei dinglichen Verfügungen, grundbuchlichen Verfügungen und tatsächlichen Maßnahmen behandelt. Dogmatisch und unter Bezugnahme auf größtenteils unveröffentlichte Rechtsprechung werden offene Fragen, insbesondere zu Ausgleichsansprüchen, einer praktikablen Lösung zugeführt. Prof. Dr. Ekkehard Becker-Eberhard hebt hervor, dass der Verfasser die Problematik der Verfügungsbefugnis nicht nur tiefgehend analysiert, sondern auch umfassend behandelt hat. Der Autor zeigt, dass er mit dem Thema praktisch bestens vertraut ist und entwickelt ein stimmiges Konzept zur Handhabung des § 8 VZOG, das die damit verbundenen praktischen Probleme angemessen und unter Berücksichtigung aller Interessen lösen kann.

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• Année de publication: 2001