Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Internet

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• Michael Germann

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Das Internet kann als Medium für Straftaten und Störungen der öffentlichen Sicherheit missbraucht werden. Die Durchsetzung materiellrechtlicher Schranken im Internet steht vor technischen und rechtlichen Herausforderungen. Der Autor untersucht die Leistungsfähigkeit des deutschen Rechts zur Bewältigung dieser Probleme. Er stellt das Arsenal behördlicher Ermittlungen im Internet vor, einschließlich polizeilicher „Patrouillen“, dem heimlichen Auslesen von Daten und der Überwachung der Telekommunikation. Zudem werden behördliche Unterbindungsmaßnahmen geprüft, wie die Anordnung zur Überprüfung gefährlicher Angebote vor deren Bereitstellung oder die Sperrung störender Inhalte. Die technischen und rechtlichen Bedingungen dieser Maßnahmen werden erörtert, wobei das Gefahrenabwehr- und Strafprozessrecht, das Zensurverbot, das Fernmeldegeheimnis, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie das Telekommunikationsrecht und das Recht der Informations- und Kommunikationsdienste spezifisch betrachtet werden. Angesichts des grenzüberschreitenden Charakters des Internets wird auch auf die völkerrechtlichen Schranken und internationale Rechtshilfe eingegangen. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass weniger die rechtlichen Befugnisse, sondern vielmehr die technischen Mittel unzureichend sind, um die staatlichen Aufgaben im Internet effektiv zu erfüllen.

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• Année de publication: 2000