Das Regelungsmodell der Genehmigung im integrierten Umweltschutz

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• Frank Schreiber

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Die bisherigen Steuerungsinstrumente des deutschen Umweltverwaltungsrechts sind zunehmend inkompatibel mit den Regelungsansätzen des neueren europäischen Umweltrechts. Frank Schreiber widmet sich in seiner Dissertation den Friktionen, insbesondere der Genehmigung im Rahmen des integrierten Umweltschutzes, wie von der IVU-Richtlinie (RL 96/61/EG) gefordert. Zu Beginn wird ein dogmengeschichtlicher Überblick über die Lehre vom Verbot mit Erlaubnisvorbehalt sowie eine Systematisierung des integrierten Umweltschutzes präsentiert. Der Schwerpunkt liegt auf den materiell-rechtlichen Anforderungen der IVU-Richtlinie an die Genehmigung von Industrieanlagen. Dabei werden der Standard der „besten verfügbaren Techniken“, die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und die Notwendigkeit der Abkehr von der gebundenen Entscheidung ausführlich behandelt. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Gestaltungsspielräume unerlässlich sind. Zudem werden verfassungsrechtliche Probleme der integrierten Anlagenzulassung, wie das Versagungsermessen und die Grenzen der Genehmigungsbestandskraft, untersucht. Den Abschluss bildet eine Rekonstruktion der Lehre vom Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, die die Funktion behördlicher Ermächtigungen zur Rechtsgestaltung beleuchtet. Die Untersuchung richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker, die sich mit den Anpassungsproblemen des deutschen Verwaltungsrechts an die gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen befassen. Sie bi

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• Année de publication: 2000