Der Grundsatz "in dubio pro reo"

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• Jan Zopfs

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Im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gilt das aber auch, wenn Zweifel daran bestehen, ob die Tat verjährt ist, das Geständnis unrechtmäßig zustande gekommen ist oder das Rechtsmittel des Angeklagten rechtzeitig eingelegt wurde? Gilt 'in dubio pro reo' auch bei Prognosen? Der Verfasser zeigt zunächst anhand der Entwicklungsgeschichte des Grundsatzes dessen Grundstrukturen auf, um danach die Voraussetzungen für eine Anwendung des Satzes und seine Wirkungsweise herauszuarbeiten. Der Zweifelssatz ist demnach als Verbot einer 'belastenden Statusveränderung' zu verstehen, dem im Verhältnis zum 'Schuldprinzip' oder der 'Unschuldsvermutung' eigenständige Bedeutung zukommt. Auf diesem Ergebnis aufbauend wird in zahlreichen Fällen verdeutlicht, in welcher Form der Grundsatz im materiellen Recht, insbesondere aber im Verfahrensrecht Geltung beanspruchen kann. Insgesamt liegt ein grundlegendes Werk zum Grundsatz 'in dubio pro reo' vor, das die künftige Diskussion über dieses zentrale Prinzip unserer Strafrechtspflege maßgeblich beeinflussen wird. Der Verfasser ist Privatdozent an der Universität Heidelberg, die Arbeit seine Habilitationsschrift.

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• Année de publication: 1999