Kalkulatorische Kosten in der Gebührenberechnung kommunaler Einrichtungen

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• Günter Böttcher

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Gemeindeabgaben sind ins Gerede gekommen. Sie sind den Bürgern zu hoch und in der Berechnung nicht nachvollziehbar. Die Gemeinden klagen andererseits, daß das Gebührenaufkommen gleichwohl nicht ausreicht, um notwendige Einrichtungen betreiben zu können. Die Gründe hierfür liegen nicht zuletzt in der unzulänglichen Abstimmung abgabenrechtlicher, haushaltsrechtlicher und betriebswirtschaftlicher Grundsätze. Das Werk beschreibt detailliert die gegenwärtige Behandlung der kalkulatorischen Kostenarten, zeigt die daraus resultierenden Probleme auf und bietet einen Lösungsweg an, der die Regelungen des Haushaltsrechts beachtet. Auch die möglichen Auswirkungen von Privatisierungen werden in die Überlegungen einbezogen. Der Verfasser ist Richter am Oberverwaltungsgericht und ausgewiesener Experte für abgabenrechtliche Fragen (u. a. Mitverfasser eines Kommentars zum schleswig-holsteinischen Kommunalabgabengesetz). In die Arbeit flossen auch seine langjährigen kommunalpolitischen Erfahrungen ein. Das Werk richtet sich an Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte und Verwaltungsrichter sowie die Wissenschaft.

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• Année de publication: 1998