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Staatsgarantie für kommunale Verbindlichkeiten bei "faktischem Konkurs von Kommunen"?

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Die zunehmende Finanzkrise der öffentlichen Haushalte führt dazu, daß der Begriff des 'faktischen Konkurses' eine neue Dimension gewinnt. Was haben Gläubiger von Kommunen zu befürchten, wenn die Zahlungsunfähigkeit im Ergebnis einen - eventuell selbst nicht auszugleichenden - Forderungsausfall begründet? Die Studie erläutert die verfassungsrechtlichen Folgen für die betroffenen Kommunen selbst, die Kommunalaufsicht und das Land mit seiner Garantiefunktion für die Kommunen. Sie bietet dabei einen eigenständigen und überzeugenden Ansatz zur Lösung eines Problems, das in Zukunft noch an Bedeutung zunehmen dürfte. Das Werk ist für alle an kommunalrechtlichen Fragen Interessierte bestimmt und will allen Betroffenen, insbesondere auch potentiellen Gläubigern einen Weg aufzeigen, das Konfliktpotential einvernehmlich zu bewältigen. Der Verfasser ist Habilitand an der Universität Göttingen. Er hat bereits mehrere Beiträge zu Fragen des Kommunalrechts veröffentlicht.

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Staatsgarantie für kommunale Verbindlichkeiten bei "faktischem Konkurs von Kommunen"?, Kyrill Alexander Schwarz

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1998
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