Die Europäische Union auf dem Weg zu einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

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• Michael Meimeth

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Der europäische Einigungsprozess steht an einem kritischen Punkt. Um politische Realität zu werden, muss die Europäische Union auch international handlungsfähig sein. Der Vertrag von Maastricht hat bereits wichtige Grundlagen für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gelegt, die langfristig durch eine gemeinsame Verteidigungspolitik ergänzt werden soll. Aktuell ist Europa jedoch weit von einem einheitlichen Handeln entfernt. Dies ist weniger ein institutionelles als ein politisches Problem, da die Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterhin bei den einzelnen Staaten liegt. Diese müssen sich zunächst auf gemeinsame Interessen verständigen, was eine Voraussetzung für erfolgreiches gemeinsames Handeln in sicherheitspolitischen Herausforderungen nach dem Ost-West-Konflikt ist. Zudem hängt der Erfolg einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entscheidend von der Integration in das transatlantische Verhältnis ab. Experten aus Politik und Wissenschaft haben am 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen zu diesen zentralen Themen referiert und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Überlegungen sowie die auf dem »Forum Europa 1995« gehaltenen Referate werden in diesem Sammelband einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert.

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• Année de publication: 1997