Reformansätze und Reformwiderstände in der Agrarsozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland

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• Peter Mehl

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Seit Mitte der siebziger Jahre ist das Sondersystem der landwirtschaftlichen Sozialversicherung intensiven Reformdiskussionen ausgesetzt. Im Vergleich zu allgemeinen sozialen Sicherungssystemen zeigt dieses System jedoch eine bemerkenswerte Reformresistenz. Die empirische Analyse der Agrarsozialpolitik von 1976 bis 1990 untersucht die Gründe dafür und kommt zu dem Ergebnis, dass der beobachtete Politikverlauf auf vielfältige Ursachen zurückzuführen ist. Zu den wichtigsten Faktoren zählen die Entwicklungen der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, wahlpolitische Einflüsse des Deutschen Bauernverbandes, der spezifische sektorale Korporatismus im Agrarbereich sowie der Regierungswechsel von 1982. Da der Einfluss dieser Faktoren auf die Ausgestaltung des agrarsozialen Sicherungssystems variiert, erfordert die Analyse der Ergebnisse eine integrierte Betrachtung. Ein Vergleich der Entscheidungsprozesse zeigt, dass insbesondere die Abschottung der Agrarpolitik von anderen Politikbereichen und die Entscheidungsregeln im politischen System der Bundesrepublik das Beharrungsvermögen der agrarsozialen Sicherung begünstigt haben. Dies eröffnet Reformgegnern gute Möglichkeiten, unerwünschte Entscheidungen zu blockieren.

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• Année de publication: 1997