Abänderung und Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung

Auteurs

• Anke Huhnstock

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• Sciences sociales

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Prozeßkostenhilfe gewinnt zunehmend an Bedeutung und wird häufig ratenfrei gewährt. Während die erstmalige Bewilligung im Fokus steht, erhalten spätere Verfahren zur Abänderung und Aufhebung weniger Beachtung in Literatur und Rechtsprechung. Dies führt zu einer aufwendigen Suche nach relevanten Entscheidungen und Verfahrenshilfen, was möglicherweise dazu beiträgt, dass Gerichte die Möglichkeiten zur Abänderung und Aufhebung bewilligter Prozeßkostenhilfe gemäß §§ 120 Abs. 4 und 124 ZPO nicht vollständig ausschöpfen. Dadurch entgehen der Staatskasse erhebliche Beträge. Das Handbuch zielt darauf ab, das Tätigwerden gemäß § 120 Abs. 4 ZPO zu fördern. Es bietet einen schnellen Überblick über die Einkommens- und Vermögenswerte zur Deckung der Verfahrenskosten sowie über absetzbare Belastungen und die dazugehörige Rechtsprechung. Der zweite Teil behandelt die Aufhebungsmöglichkeiten gemäß § 124 ZPO, das Verfahren und die kostenrechtlichen Folgen übersichtlich. Ein ausführlicher Anhang enthält ein Prüfungsschema, Vordrucke, Musterbeschlüsse und relevante Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes. Das Handbuch ist auf dem Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung vom 1. 1. 1995.

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• Année de publication: 1995