Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf die Besteuerung

Auteurs

• Harald Stang

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• Sciences sociales

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Der Verfasser untersucht systematisch den Einfluss der Rechtsprechung des obersten deutschen Gerichts auf die Besteuerung. Dabei betrachtet er die Entstehung und Veröffentlichung steuerlicher Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sowie deren Einfluss auf das materielle Steuerrecht und das Verhalten der Beteiligten im Besteuerungsverfahren. Diese anspruchsvollen steuerlichen Fragestellungen sind bisher nicht im Zusammenhang untersucht worden, obwohl sie von großer praktischer und steuerwissenschaftlicher Relevanz sind. Angesichts aufsehenerregender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und umfassender Reformvorhaben ist die Untersuchung von großer Aktualität. Die Veröffentlichung grenzt die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts gegenüber den Steuergerichten, dem Europäischen Gerichtshof und dem Steuergesetzgeber ab. Die Grundrechte als verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstäbe werden konkretisiert, wobei der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 I GG im Mittelpunkt steht. Der Einfluss des Verfassungsrechts auf das materielle Steuerrecht wird anhand von Beispielen aus der Einkommens-, Vermögens- und Umsatzbesteuerung sowie der Besteuerung von Unternehmensformen und im internationalen Steuerrecht verdeutlicht. Der Autor sieht eine Möglichkeit zur Verringerung der verfassungsrechtlich bedingten Rechtsunsicherheit in einer Erweiterung der abgabenrechtlichen Vorschriften zur Korrektur von Steuerbescheiden und schlägt eine G

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• Année de publication: 1995