Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht

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• Kay Martin

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Das Werk behandelt die Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht und fokussiert sich auf die „Gleichwertigkeitskautelen“ im Kontext der betroffenen Grundrechte. Es bewegt sich an der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht, prozessualem Recht und öffentlichem Recht. Nach einer Einleitung bietet die Arbeit einen Überblick über das Thema, analysiert die Rechtsentwicklung und setzt sich kritisch mit dem Urteil des BGH (Schiedsfähigkeit II) auseinander, um praxisrelevante Fragen zu klären. Die obergerichtliche Entscheidungspraxis und die Literatur zeigen, dass trotz der veränderten Haltung des BGH zu Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen weiterhin Unsicherheiten bei der Anwendung der Kriterien bestehen. Der Verfasser argumentiert, dass eine schiedsfreundlichere Auslegung der Klauseln an Grenzen stößt, wenn ein überwiegendes rechtliches oder politisches Interesse an der Einbeziehung staatlicher Gerichte besteht, um grundrechtliche Positionen zu wahren. Das Ergebnis der Analyse ist, dass die vom BGH aufgestellten Kriterien inhaltlich korrekt und notwendig sind, um die grundrechtlich geschützten Interessen der Betroffenen angemessen zu berücksichtigen.

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• Année de publication: 2019