Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung

Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter

Auteurs

• Sabine Weingarth-Theis

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Das deutsche Zivilrecht beinhaltet zahlreiche Genehmigungserfordernisse, die vom gesetzlichen Vertreter beachtet werden müssen. Die Autorin untersucht die Rechtsnatur und Funktionen dieser Genehmigungen sowie die Konsequenzen für das Familien- und Betreuungsgericht sowie den gesetzlichen Vertreter. Sie beleuchtet Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den gesetzlichen Vertretern hinsichtlich der Genehmigungserfordernisse. Zudem wird die Frage erörtert, ob der Begriff „Wohl und Interesse des Minderjährigen bzw. des Betreuten“ unbestimmt ist oder Ermessensentscheidungen zulässt. Die Autorin behandelt auch die Analogiefähigkeit und teleologische Reduktion einzelner Genehmigungstatbestände sowie die Grundsatzentscheidung des BGH zur Genehmigungsbedürftigkeit des Unterbleibens oder Abbruchs lebenserhaltender Maßnahmen. Die Sonderstellung des § 1905 BGB und die Schutzfunktion der Genehmigung werden erläutert. Der Anhang bietet eine umfassende Einteilung der Genehmigungstatbestände nach Kategorien wie personenrechtliche und vermögensrechtliche Angelegenheiten sowie Zuständigkeiten. Es werden Parallelen und Unterschiede zwischen Eltern, Vormund und Betreuer in Bezug auf Genehmigungstatbestände aufgezeigt. Der Anhang kann als praktische Arbeitshilfe für Ausbildung und Praxis dienen.

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• Année de publication: 2019