OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung

am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Auteurs

• Julien Mahieu

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Technische Innovationen stellen häufig bestehende Markt- und Rechtsordnungen vor neue Herausforderungen, besonders im Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Wandel erlebt hat. Seit etwa 2012 verdrängen Over-the-top-(OTT)-Kommunikationsdienste wie WhatsApp und Skype zunehmend klassische Telekommunikationsdienste wie SMS und Telefonie. Während letztere als Telekommunikationsdienste gemäß § 3 Nr. 24 TKG reguliert sind, genießen OTT-Dienste aufgrund einer Regulierungsasymmetrie weitreichendere Kommerzialisierungsspielräume. Die Untersuchung beleuchtet die kontroverse Frage, ob bestimmte OTT-Dienste bereits de lege lata als TK-Dienste einzuordnen sind und somit dem spezifischen TK-Rechtsrahmen unterliegen sollten. Dabei spielen technische und ökonomische Aspekte eine wesentliche Rolle. Es wird auch das Problem erörtert, ob das geltende Recht anpassungsfähig genug ist, um neue, nicht antizipierte Entwicklungen zu erfassen, insbesondere da die relevanten Begriffsbestimmungen des TKG und des Europäischen Rechtsrahmens seit ihrer Einführung unverändert geblieben sind. Der Autor analysiert verschiedene technische Auslegungsansätze kritisch und entwickelt einen „funktional-teleologischen Ansatz“, der die Funktion, Nutzerinteressen und Regelungszwecke in den Mittelpunkt stellt. Zudem wird die zukünftige Einordnung der OTT-Dienste im Rahmen der geplanten Novellierung des Europäischen Rechtsrahmens betrachtet.

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• Année de publication: 2019
• Reliure: (souple)