Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

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• Thomas Fuchs

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Die Enthüllung jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren hat eine anhaltende Debatte über die Schädlichkeit von Verbrennungsmotoren und die Notwendigkeit eines Wandels im Verkehrswesen ausgelöst. Ein zentraler Bestandteil dieser Transformation ist die Förderung alternativer Antriebstechniken, wozu die Bundesregierung das Elektromobilitätsgesetz initiiert hat. Durch verschiedene Privilegierungen soll die E-Mobilität immer mehr Kunden überzeugen. Neben der Veränderung der Antriebstechnologien ist es entscheidend, dass das Nutzungsverhalten emissionsfreundlicher wird, wofür ausreichende Alternativen zum eigenen PKW erforderlich sind. Der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Stärkung anderer Mobilitätsformen sind dabei von großer Bedeutung. Insbesondere das Carsharing-Konzept ermöglicht es den Bürgern, individuelle Ziele zu erreichen, ohne einen eigenen PKW anschaffen zu müssen. Die Bundesregierung hat dies erkannt und das Carsharinggesetz (CsgG) am 01.09.2017 in Kraft gesetzt, um umweltfreundliche Mobilität zu fördern und den Verkehr in Städten zu entlasten. Die Studie analysiert das Carsharinggesetz, beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und behandelt grundrechtliche Fragestellungen, insbesondere den allgemeinen Gleichbehandlungssatz. Zudem wird die Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Unionsrecht geprüft und die Möglichkeit diskutiert, Carsharing auch unter bestehenden gesetzlichen Regelungen zu fö

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• Année de publication: 2019