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Die Frage nach den Voraussetzungen für die Durchführung von Verwaltungsverfahren und den Zugang zum Rechtsschutz gegen behördliche Akte stellt sowohl Behörden als auch Private vor Herausforderungen. Verwaltungsbehörden sehen sich zunehmend mit Anträgen von Privaten konfrontiert, die auf ein behördliches Tätigwerden abzielen. Zudem hat die Anzahl der Anfechtungsmöglichkeiten seit der Einführung der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) erheblich zugenommen. Die Dissertation untersucht diesen Problembereich sowohl aus der Perspektive der Bundesverfahrensgesetze (VwVG, BGG) als auch der Verfahrensgarantien der Bundesverfassung, wobei auch die Auswirkungen auf die Kantone berücksichtigt werden. Der erste Teil behandelt relevante Begriffe sowie die historischen Grundlagen des Verwaltungsverfahrens und der Verwaltungsrechtspflege in der Schweiz. Im zweiten Teil werden die gesetzlichen Voraussetzungen für Ansprüche auf ein Verwaltungsverfahren und den Zugang zur Verwaltungsrechtspflege auf Bundesebene dargestellt. Der dritte Teil analysiert die verfassungsrechtlichen Verfahrensgarantien im Verhältnis zu den zuvor diskutierten gesetzlichen Ansprüchen, insbesondere das Verbot der formellen Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) und die Rechtsweggarantie (Art. 29a BV). Der vierte Teil bietet eine umfassende Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse.
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Anspruch auf Verfahren und Entscheid, Gregor Bachmann
- Langue
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- 2019
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