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Ziel der Arbeit ist es, die chinesische Lösung zur missbräuchlichen Ausübung von Patentrechten durch SEP-Inhaber darzustellen und Erfahrungen aus anderen Rechtsordnungen, insbesondere der EU und Deutschland, zu vergleichen. Dabei werden die Besonderheiten des chinesischen Rechts berücksichtigt, um Antworten auf offene Fragen zur Ausnutzung von SEPs zu finden. Zunächst werden die notwendigen Grundlagen erläutert, gefolgt von einem Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz und dem Spannungsverhältnis zwischen Kartellrecht und Patentrecht. Es wird aufgezeigt, wie chinesische Gerichte und Wettbewerbsbehörden in typischen SEP-Fällen agieren und welche Haltung sie gegenüber missbräuchlichen Verhaltensweisen einnehmen. Anschließend erfolgt eine Analyse der allgemeinen Tatbestände des Missbrauchsverbots gemäß der chinesischen kartellrechtlichen Lehre. Ein Schwerpunkt liegt auf der Erörterung der Voraussetzungen, unter denen die missbräuchlichen Verhaltensweisen der SEP-Inhaber einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung im Sinne des chinesischen Kartellrechts begründen können. Die Untersuchung schließt mit einer Zusammenfassung der rechtsvergleichenden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem deutschen und dem chinesischen Recht.
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Missbräuchliche Ausnutzung standardessentieller Patente in der VR China, Yu Yao
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- 2019
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