Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger

Neutralität, Meinungsfreiheit, Mäßigungsgebot: Determinanten der Teilnahme staatlicher Funktionsträger am öffentlichen Meinungsbildungsprozess

Auteurs

• Sebastian Nellesen

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• Manuels
• Manuels universitaires

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Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander.

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• Année de publication: 2019
• Reliure: (souple)