Das Beihilfenrecht als Innovationsmotor des Steuerrechts

Ergebnisse eines Forschungsprojekts des Instituts für Finanz- und Steuerrecht

Auteurs

• Hanno Kube

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Das unionale Beihilfenrecht steht in einem Spannungsverhältnis zur Steuerhoheit der Mitgliedstaaten. Jüngste Entscheidungen haben die immense Bedeutung des Beihilfenrechts verdeutlicht. Neben präferenziellen Steuerabsprachen rücken zunehmend auch abstrakte Steuerrechtsnormen, wie die deutsche Sanierungsklausel, in den Fokus der europäischen Beihilfenprüfung. Steuerliche Normen beinhalten eine Differenzierung zwischen Steuerpflichtigen und verfolgen weitreichendere Ziele als nur fiskalische. Daher ist das Steuerrecht besonders anfällig für das europäische Beihilfenrecht. Um die im Vertrag festgelegte Kompetenzabgrenzung zu wahren, ist eine dogmatische Aufarbeitung des Beihilfentatbestands im Steuerrecht notwendig. In diesem Kontext wurde untersucht, ob das Beihilfenrecht zur Gleichmäßigkeit der Besteuerung beitragen und einen Innovationsdruck hinsichtlich der Rechtfertigung selektiv-präferenzieller Steuerrechtsnormen erzeugen kann. Das Institut hat sich dieser Aufgabe im Rahmen eines Projekts, das Anfang 2016 ins Leben gerufen wurde, gewidmet. Das Ergebnis ist ein Buch, das neben Aufsätzen zu den materiellen und verfahrensrechtlichen Merkmalen der Artikel 107 ff. AEUV auch eine Tabelle zur Beihilfenrelevanz deutscher Steuerrechtsnormen enthält.

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• Année de publication: 2018