Regulierung des Lobbyismus

Eine verfassungsrechtliche und rechtspolitische Analyse im Hinblick auf den Gesetzgebungsprozess unter rechtsvergleichender Betrachtung des Rechtsrahmens in den USA und der EU

Auteurs

• Marcel Michaelis

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• 390 pages
• 14 heures de lecture

• Manuels
• Manuels universitaires

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Lobbyismus ist in Deutschland kaum reguliert. Die Verbändeliste des Bundestags ist anerkanntermaßen unzureichend. Auch die Offenlegungspflichten zu Parteispenden und Nebeneinkünften von Abgeordneten bringen kaum Transparenz in die Verflechtung von Politik und Wirtschaft. Intransparenz sowie eine zu große Nähe zwischen Interessenvertretern und Politikern schaden aber dem Vertrauen in die Gemeinwohlorientierung der Politik. Der Autor bewertet Nutzen und Gefahren des Lobbyismus und überprüft anhand dieser Kategorien die Regulierungsmaßnahmen der USA und der EU. Auf Grundlage des Rechtsvergleichs sowie unter Berücksichtigung der Vorgaben des Grundgesetzes untersucht der Autor mögliche Regulierungsinstrumente wie etwa ein verpflichtendes Lobbyregister oder den legislativen Fußabdruck.

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• Année de publication: 2018