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In dem Kommentar zum Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) legt der Autor sein dogmatisches Verständnis des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts dar, um die Unterschiede zwischen der verfassungsrechtlichen und der einfachgesetzlichen Parlamentsbeteiligung zu verdeutlichen. Zentral ist die Erkenntnis, dass dem Deutschen Bundestag ein originäres Mitentscheidungsrecht über das „Ob“ von Auslandseinsätzen der Streitkräfte zusteht und er die politische Verantwortung für solche Einsätze trägt. Zudem bewertet der Autor die neuesten Änderungsvorschläge der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte, die in der vergangenen Legislaturperiode eingesetzt wurde. Dabei wird aufgezeigt, dass eine zu enge einfachgesetzliche Ausgestaltung der Parlamentsbeteiligung in Hinblick auf den vom BVerfG geprägten wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zahlreiche verfassungsrechtliche Probleme nach sich zieht.
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Kommentar zum Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG), Malte Seyffarth
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- 2018
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