Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

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• Katharina Schmitt

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Die wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen von Unternehmen und Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor große Herausforderungen. Das deutsche Steuerrecht bezieht sich nicht nur auf nationale Sachverhalte, sondern auch auf Vorgänge im Ausland. Die grenzüberschreitenden Sachverhalte und deren rechtliche Begleiterscheinungen sind problematisch, da sowohl nationales Recht als auch ausländische Rechtsgrundlagen berücksichtigt werden müssen. In meiner Arbeit werden diese Grundlagen detailliert vorgestellt, wobei zwischen gemeinschaftsrechtlichen, multilateralen, bilateralen und unilateralen Rechtsquellen unterschieden wird. Zuvor werden die Probleme bei der Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte, wie die Gefahr der Doppelbesteuerung oder Steuerflucht, thematisiert. Anschließend werden nationale Lösungsansätze, wie erweiterte Anzeige- und Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen sowie der Untersuchungsgrundsatz der Finanzverwaltung, erläutert. Die europäischen Grundfreiheiten werden als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote dargestellt, einschließlich der anerkannten Rechtfertigungsgründe. Die Auswirkungen des europäischen Primärrechts auf das deutsche Besteuerungsverfahren werden anhand verschiedener EuGH-Urteile veranschaulicht, ergänzt durch die praktische Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, etwa durch das Aktionsprogramm FISCALIS 2020 und die Informationszentrale f

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• Année de publication: 2018