Dauerversammlungen – eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

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• Manuel Wenzl

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Dauerversammlungen sind eine relativ neue Erscheinung, bei denen Grundrechtsträger über längere Zeiträume hinweg ununterbrochen die Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen. Diese Versammlungen sind im Kontext der seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste entstanden, die auf eine Verbesserung der Asylpolitik abzielen. Die Untersuchung gliedert sich in fünf Teile. Nach einer Einführung werden im zweiten Teil die Rechtsgrundlagen des Versammlungsrechts dargestellt, gefolgt von einem Überblick über die historische Entwicklung des deutschen Versammlungswesens und dem Phänomen der Dauerversammlung. Teil 3 behandelt die verfassungsrechtliche Frage, ob Art. 8 GG zeitlichen Beschränkungen unterliegt und wie die Versammlungsfreiheit von der Vereinigungsfreiheit gemäß Art. 9 GG abgegrenzt werden kann. Zudem werden spezifische Schutzbereichsfragen von Art. 8 GG erörtert, die bei Dauerversammlungen auftreten. Der vierte Teil fokussiert sich auf den versammlungsrechtlichen Konzentrationsgrundsatz und behandelt spezifische Einzelfragen zur Infrastruktur von Dauerversammlungen sowie Probleme der Verwaltungszuständigkeit. Es wird auch diskutiert, welche Maßnahmen gegenüber Dauerversammlungen erlassen werden können und deren normatives Stufenverhältnis. Abschließend werden im fünften Teil die wichtigsten Ergebnisse und Thesen zusammengefasst.

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• Année de publication: 2018