Der Prüfungsumfang der Verwaltungsgerichte

Analyse und Auslegung von § 27 VwGVG

Auteurs

• Bernhard Kuderer

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Diese Arbeit widmet sich der Auslegung des § 27 VwGVG, einer viel und kontrovers diskutierten Bestimmung, die ihrer Überschrift nach den „Prüfungsumfang“ des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens regelt. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob bzw wie weit die Verwaltungsgerichte im Rahmen ihrer Sachentscheidung an den Inhalt der Beschwerde gebunden sind. Der VwGH hat zu dieser Frage mittlerweile eine deutliche Rechtsprechungslinie entwickelt, die der Autor hier analysiert. Zum anderen wird eine alternative Auslegungsmöglichkeit des § 27 VwGVG angeboten und dabei eine Vielzahl von Aspekten und Spannungsverhältnissen herausgearbeitet, die mit dem für die Praxis allgemein relevanten Thema des Verfahrensgegenstandes eines öffentlich-rechtlichen Rechtsmittelverfahrens bzw der Beschränkung desselben zu tun haben.

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• Année de publication: 2018