Beliehene im modernen Staat

Eine rechtliche Betrachtung der Beliehenenstellung der FSD als Zentrale Stelle

Auteurs

• Rainer Schröder

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• Droit, Littérature juridique
• Littérature juridique

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Im Bereich der sich rasant entwickelnden Fahrzeugtechnik erfordert die Digitalisierung und Automatisierung kontinuierliche Anpassungen der nationalen und europäischen Gesetzesgrundlagen sowie eine präzise Analyse zukunftsweisender Technologien. Dies setzt fundiertes Fachwissen und sachkundige Beratung durch Experten voraus. Um dies zu gewährleisten und den staatlichen Verwaltungsapparat zu entlasten, werden zentrale Elemente der Verkehrssicherheit in die Hände privater Rechtssubjekte, den Beliehenen, gelegt. Diese handeln nicht im Eigeninteresse, sondern im Rahmen staatlicher Steuerung und sind entscheidend für die Erfüllung von Staatsaufgaben. Dies wirft zahlreiche Rechtsfragen auf, da öffentliches und privates Recht eng miteinander verwoben sind und die Beleihung stets neu erklärt werden muss. Der Schwerpunkt des in Vorbereitung befindlichen Werkes liegt in der dogmatischen Darstellung des öffentlich-rechtlichen Beleihungsrechtsverhältnisses, einschließlich der geschichtlichen Entwicklung und des Bedeutungswandels der Beleihung. Es werden die Rechtsgrundlage, der Beleihungsakt, die Befugnisse der FSD – Zentrale Stelle, Fragen der Rechtsaufsicht, die Haftung des Beliehenen und die verfassungsrechtlichen Grenzen behandelt. Am Beispiel der FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH wird die Übertragbarkeit der rechtlichen Erwägungen auf die Technischen Prüfstelle verdeutlicht. Das Werk richtet sich an Politik und Verwaltung sowie an die Sach

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• Année de publication: 2017