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Die Autorin untersucht die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, die in letzter Zeit stark im Fokus steht, insbesondere durch die Schiedsverfahren von CME und Lauder, die intensive Diskussionen über konkurrierende Schiedsverfahren ausgelöst haben. Ziel ist eine analytische Bestandsaufnahme der Problematik dieser Verfahren. Sie identifiziert traditionelle Prozessrechtsmechanismen wie Rechtshängigkeit, Rechtskraft und Prozessmissbrauch als Schranken und erörtert mögliche Lösungen. Dazu zählen die Einführung von Exklusivitätsklauseln, die Verbindung von Schiedsverfahren sowie die Schaffung von Handelsgerichten oder einer zweiten Instanz. Die Analyse zeigt, dass die traditionellen Mechanismen nur begrenzt zur Vermeidung konkurrierender Schiedsverfahren und widersprüchlicher Entscheidungen geeignet sind. Dies liegt auch an der Zielsetzung der Investitionsabkommen, ein sicheres und vorhersehbares Investitionsumfeld mit einem neutralen Forum für Streitigkeiten zu schaffen. Letztlich stellt die Autorin fest, dass die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen und doppelter Inanspruchnahme durch konkurrierende Schiedsverfahren geringer ist, als oft angenommen wird.
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Konkurrierende Schiedsverfahren in Investitionsstreitigkeiten, Manuela Gröschl
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- 2017
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