Die Anforderungen an das Nacherfüllungsverlangen und die Fristsetzung im Kaufrecht

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• Thorsten Becker

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Rechtliche und praktische Schwierigkeiten im Zusammenhang mit nicht vertragsgemäßen Leistungen des Verkäufers stellen seit Jahren ein Problem für Vertragsparteien sowie für die Rechtswissenschaft dar. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat sich intensiv mit den Rechten des Käufers bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache beschäftigt. Der Autor untersucht die Anforderungen an den Käufer bezüglich eines ordnungsgemäßen Nacherfüllungsverlangens und einer Nachfristsetzung. Ziel ist es, die oft widerstreitenden Interessen von Verkäufer und Käufer in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Die Untersuchung fokussiert sich auf praktische Anwendungsschwierigkeiten und behandelt insbesondere Fragestellungen des Bürgerlichen Rechts (BGB), während die europarechtliche Komponente der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie nicht im Vordergrund steht. Angesichts der großen Rechtsunsicherheit für die Parteien sowie möglicher „Fristsetzungsfallen“ für Käufer werden bestehende Standpunkte kritisch überprüft. Neue Erkenntnisse ergeben sich insbesondere aus der Kritik an der Rechtsprechung, die zunehmend auf die Angabe eines konkreten Zeitraums bei der Fristsetzung verzichtet. Dies gilt auch für die Themen der Fristsetzung bei Gewährleistungsausschlüssen und der Entbehrlichkeit einer Frist, wenn der Verkäufer die Mangelhaftigkeit bestreitet.

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• Année de publication: 2017