Rechtswidrige Zustände?

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• Martino Mona

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In der Untersuchungshaft häufen sich negative Berichte über restriktive Haftbedingungen. Die nationale Kommission zur Verhütung der Folter und eine weitere Studie kritisieren diese Zustände. Das Bundesgericht hat bereits Entschädigungen für EMRK-widrige Inhaftierungen zugesprochen. Besorgniserregend sind auch die Berichte über Suizide. Zwar ist die Haftdauer seit der neuen Strafprozessordnung von 2011 gesunken, doch gibt es weiterhin viele Fälle von monatelanger oder jahrelanger Internierung. Problematisch sind lange Einschlusszeiten, fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten, stark eingeschränkte soziale Kontakte sowie die medizinische Versorgung und Suizidprävention. Wie bewerten die verschiedenen Akteure, darunter Richter, Staatsanwälte, Gefängnisleiter, Verteidiger, Mediziner, Psychologen und Seelsorger, die Situation? Es gibt zwar Bemühungen zur Verbesserung, aber sind diese ausreichend? Ist eine gesetzliche Änderung, wie etwa die Einführung von Haftfristen, notwendig? Oder könnten viele Aspekte auch ohne Gesetzesrevision verbessert werden?

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• Année de publication: 2017