Der Tatbestand der Steuerhinterziehung als Grenze der sonstigen internationalen Rechtshilfe?

Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Ausgestaltung des Hinterziehungsvorwurfs im deutschsprachigen Raum

Auteurs

• Daniela Schafaghi

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Die letzten zehn Jahre haben das Internationale Steuerstrafrecht stark verändert, beginnend mit den Skandalen um Klaus Zumwinkel und Uli Hoeneß. Die Regelungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Fiskaldelikten wurden erheblich erweitert, während auf nationaler Ebene die Tatbestände der Steuerhinterziehung im deutschsprachigen Raum angepasst und die Strafdrohungen teilweise verschärft wurden. Die Autorin untersucht die Entwicklung und Hintergründe der Internationalen Rechtshilfe in Fiskalstrafsachen und bietet einen Überblick über verschiedene internationale und nationale Rechtsquellen. Ein zentraler Aspekt sind die in den Verträgen enthaltenen Rechtshilfeprinzipien, deren Relevanz im Kontext des Bankgeheimnisses, insbesondere in Deutschland, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz, herausgearbeitet wird. Die Autorin vergleicht zudem die Ausgestaltung des Tatbestandes der Steuerhinterziehung in diesen Ländern. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob die jeweiligen Regelungen ein Hindernis für die Gewährung internationaler Rechtshilfe darstellen und welche Anpassungen notwendig sind, um diese im deutschsprachigen Raum bei Vorwürfen der Steuerhinterziehung zu ermöglichen.

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• Année de publication: 2017