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Wiedereinsetzungsverfahren beim Europäischen Patentamt aufgrund eines Fristversäumnisses stellen eine erhebliche Herausforderung dar, insbesondere wenn es um finanzielle Verluste durch den Verlust einer Patentanmeldung oder eines Patents geht. Daher ist es entscheidend, die Besonderheiten und Tücken dieses Verfahrens zu verstehen. Dieses Werk bietet erstmals einen umfassenden Überblick über mehr als 400 Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA sowie über Trends in der Rechtsprechung. Es dient als wertvolle Ressource, um relevante Rechtsprechung für spezifische Fälle zu finden. Zudem bietet es Orientierung für die Organisation einer Patentanwaltskanzlei oder Patentabteilung, um das Risiko von Fristversäumnissen zu minimieren und die Erfolgsaussichten eines Antrags auf Wiedereinsetzung zu maximieren. Die Neuerscheinung liefert einen systematischen Überblick über die Rechtsprechung zu verschiedenen Szenarien und Aspekten des Wiedereinsetzungsverfahrens, einschließlich Kriterien für Wiedereinsetzung, Aktenanlage, Fristberechnung, Fristnotierung, Aktenverwaltungssoftware und mehr. Darüber hinaus sind Muster für Anträge auf Wiedereinsetzung sowie eine detaillierte Checkliste zur Organisation der Kanzlei oder Patentabteilung enthalten.
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Re-establishment of rights, Rainer Viktor
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- 2017
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