Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat

Auteurs

• Johannes Dietlein

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• Droit, Littérature juridique
• Littérature juridique

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Im Föderalstaat des Grundgesetzes stehen die Verfassungsräume des Bundes und der Länder grundsätzlich selbständig nebeneinander. Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland erhält eine doppelte verfassungsrechtliche Absicherung auf bundes- und landesstaatlicher Ebene. Diese vorteilhafte Doppelung wirft jedoch komplexe, praxisrelevante Probleme auf, die bislang nicht abschließend geklärt sind, insbesondere hinsichtlich der Gestaltungsspielräume der Länder und deren Bindung an die grundgesetzlichen Mindestvorgaben. Diese materielle Fragestellung hat auch eine bedeutende prozessuale Komponente. Das Grundgesetz verweist die Gemeinden in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG vorrangig auf den landesverfassungsgerichtlichen Rechtsschutz, was auf die Prämisse einer adäquaten Absicherung der kommunalen Selbstverwaltung auf landesverfassungsrechtlicher Ebene hinweist. Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern sind somit nicht isoliert zu betrachten, sondern stehen in vielfältigen Beziehungen zueinander. Die Studie beleuchtet diese Problemfelder und entwickelt differenzierte Lösungsmodelle für einen effektiven Schutz der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Sie richtet sich an Gerichte, Anwälte, Wissenschaftler, Praktiker in Kommunen und Studierende.

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• Année de publication: 2017