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Kompetenzkonflikte sowie grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung im Europäischen Justizraum

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Die Arbeit beleuchtet die zentralen Änderungen im System der EuGVVO durch die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012. Zunächst wird der aktuelle Stand des Europäischen Zivilverfahrensrechts dargestellt, unter Berücksichtigung historischer Meilensteine zur Neufassung der EuGVVO. Ein wesentlicher Fokus liegt auf dem neuen System von Anerkennung und Vollstreckung, insbesondere der Abschaffung des Exequaturverfahrens. Dies ermöglicht erstmals die grenzüberschreitende Vollstreckung von Mitgliedstaatenentscheidungen im EU-Ausland ohne zusätzlichen Zwischenschritt. Dabei werden Chancen und Risiken sowie die fortbestehenden Schuldnerschutzmöglichkeiten beleuchtet. Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Lockerung der allgemeinen Rechtshängigkeitsregel und deren Auswirkungen auf Kompetenzkonflikte, insbesondere in Bezug auf „Torpedoklagen“. Es wird untersucht, ob diese Konflikte nun der Vergangenheit angehören oder ob systemische Lücken weiterhin eine Blockade von Verfahren ermöglichen. Im nächsten Schritt wird erörtert, wie eine Lösung de lege ferenda aussehen könnte, um die Handlungsspielräume von Torpedoklägern einzuschränken. Zudem erfolgt eine rechtsvergleichende Analyse, ob bereits bestehende nationale Systeme in den Mitgliedstaaten für eine zukünftige Reformierung der EuGVVO berücksichtigt werden können.

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Kompetenzkonflikte sowie grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung im Europäischen Justizraum, Aris Miro Marinello

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2016
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