Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)

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• Henning Schmidt

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Das Umweltinformationsgesetz hat seit seiner Einführung 1994 den Grundsatz der Vertraulichkeit in Teilen des Umweltrechts verändert. Bürger können nun ohne eigenes Interesse auf Umweltinformationen von informationspflichtigen Stellen zugreifen. Diese Zugangsmöglichkeit führte zu einem Umdenken in der Verwaltung, weg von Geheimhaltung hin zu einer aktiven Zugangsgewährung. Die Durchbrechung der Vertraulichkeit hat jedoch auch zahlreiche Probleme für Anspruchsverpflichtete und Dritte mit sich gebracht, die sich durch das Zugangsrecht betroffen fühlen. Die Durchsetzung des Zugangsanspruchs ist oft umstritten und führt zu Konflikten zwischen Antragstellern und den informationspflichtigen Stellen oder betroffenen Dritten. Die Publikation beleuchtet die historische Entwicklung des Umweltinformationsanspruchs in Deutschland, einschließlich relevanter Richtlinien und der Aarhus-Konvention, sowie die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Informationen vor Gericht. Es werden gesetzliche Ausnahmen untersucht, die den Zugang zu Informationen einschränken können. Der Autor analysiert die Gründe für Zugangsverweigerungen und die Effektivität des Rechtsschutzes für Antragsteller, einschließlich der gerichtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen und der Unterscheidung zwischen privaten und behördlichen Stellen im Kontext des deutschen Verwaltungsrechtsschutzes.

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• Année de publication: 2016