Beschleunigung von Verfahren als Gebot der Stunde

Auteurs

• Hannes Jarolim

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Aufgrund der Vielzahl an Kapitalmarktverfahren gegen Finanzinstitute und der Überlastung einzelner Gerichte wird der Ruf nach verfahrensrationalisierenden Schritten immer lauter. Die österreichische Justiz hat international einen ausgezeichneten Ruf, doch immer mehr Experten aus justiz- und wirtschaftsnahen Bereichen hinterfragen, warum in Österreich nicht längst verfahrensbeschleunigende gesetzliche Rahmenbedingungen umgesetzt wurden, die in anderen Ländern bereits existieren. Mehrere Regierungen haben derartige Maßnahmen in ihre Programme aufgenommen und deren Bedeutung hervorgehoben, doch sie sind nach wie vor nicht realisiert. Auch aus der Wirtschaft wird zunehmend betont, dass Sammelklagen eine adäquate Hilfe gegen unlautere Mitbewerber darstellen und aus standortpolitischen Gründen unterstützt werden sollten. In unserer Veranstaltung haben wir diskutiert, welche Vorteile und potenziellen Nachteile Maßnahmen wie Sammel- und Musterklagen sowie andere prozessökonomische Änderungen mit sich bringen. Zudem haben wir Erfahrungen aus anderen Ländern betrachtet. Gibt es eine „best practice“ und was zeichnet diese aus?

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• Année de publication: 2016