Der Diskurs um die Abgrenzung von Kartell- und Regulierungsrecht

Ein juristischer Streit zwischen gesetzgeberischem Steuerungsanspruch und rechtsdogmatischem Ordnungsdenken

Auteurs

• Irmela Sennekamp

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Obwohl die Abgrenzung von Regulierungs- und Kartellrecht für die Sektoren Telekommunikation, Post, Energie und Eisenbahn gesetzlich geregelt ist und in der Praxis kaum Kompetenzkonflikte auftreten, findet darüber ein reger rechtswissenschaftlicher Diskurs statt. Irmela Sennekamp erweitert diesen nicht um eine weitere Stellungnahme, sondern widmet sich dem Diskurs selbst als Untersuchungsgegenstand. Sie arbeitet zunächst umfassend den bisherigen Streitstand auf und systematisiert die Argumente. Anschließend untersucht sie, inwieweit der Diskurs einerseits vom Gesetzgeber gesteuert und von der Rechtsprechung beeinflusst wird und andererseits rechtsdogmatischen Eigenheiten folgt. Als Kern des juristischen Streits erweisen sich vorgefasste Ordnungsvorstellungen vom Konzept „Regulierungsrecht“. Der Abgrenzungsdiskurs könnte profitieren, wenn er sich die methodischen Vorschläge der „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“ zu eigen machte, deren praktischer methodischer Nutzen sich damit zeigt.

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• Année de publication: 2016