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In der Absicht, einen ordnenden Beitrag zur Phänomenologie der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten, untersucht die Arbeit mittels eines rechtshistorischen und diskursanalytischen Ansatzes konstituierende Aspekte des staatlichen TKÜ-Potentials. Der rechtshistorische Teil der Arbeit zeichnet die Entwicklung der deutschen TKÜ-Gesetzgebung von ihren Ursprüngen im Reichsrecht bis zu ihrer aktuellen Manifestation im Bundesrecht nach. Im diskursanalytischen Teil der Arbeit werden thematische und formale Stilkategorien von Redebeiträgen aus 7 Bundestagsdebatten identifiziert und analysiert, die in Bezug zum ersten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) des Jahres 2007 stehen. Mögliche Erklärungsansätze der beobachteten Ausweitung des staatlichen TKÜ-Potentials werden unter Berücksichtigung der Befunde beider Teile und anhand psychologischer Erwägungen diskutiert.
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Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung, Martin Rieger
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- 2016
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