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Die Arbeit regt die Debatte um die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung an und analysiert die aktuelle Rechtsprechung, wobei sie auf bestehende Defizite hinweist. Der Diskurs über die Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten ist stark emotionalisiert, da der Staat so umfassend über Kommunikationsverhalten informiert werden könnte. Praktiker hingegen sehen in diesen Daten einen wichtigen Ansatzpunkt bei Internetkriminalität. Die Verfasserin entwickelt ein Konzept für einen zweistufigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung, wobei die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung als zulässiger Eingriff betrachtet wird. Das Bundesverfassungsgericht hat diese nicht als grundsätzlich verfassungswidrig eingestuft. Zu Beginn wird der Schutz der informationellen Selbstbestimmung und digitaler Kommunikationsdaten vorgestellt, gefolgt von der Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung. Ein rationaler und technischer Ansatz zur Risikobewertung einzelner Datenverarbeitungsmaßnahmen ist entscheidend. Abschließend wird ein Zwei-Stufen-Konzept im Rahmen einer Vorsorge präsentiert, das zeigt, dass die Risiken für die informationelle Selbstbestimmung geringer sind als die Gefahr der tatsächlichen Individualisierung. Weitere relevante Aspekte sind das Volkszählungsurteil, das Telekommunikationsgeheimnis sowie das Recht auf Vertraulichkeit und Integrität.
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Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung, Yeon Hee Lee
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- 2016
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