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„Time is of the essence“ ist ein zentraler Begriff im internationalen Handel, insbesondere im grenzüberschreitenden Geschäft, wo die rechtzeitige Erfüllung von Verpflichtungen entscheidend ist. Deutschland stützt seinen wirtschaftlichen Erfolg stark auf den globalen Export, sieht sich jedoch beim Handel mit Partnern aus Schwellenländern und Regionen mit schwachen Rechtsstrukturen besonderen Risiken ausgesetzt. Diese Situation weckt bei Handelspartnern das Bedürfnis nach schnellen und effizienten Reaktionsmöglichkeiten bei drohenden Vertragsverletzungen. Im Rahmen des UN-Kaufrechts regeln die Artikel 71-73 CISG, wie eine Partei auf eine bevorstehende Vertragsverletzung reagieren kann, indem sie Zurückhaltungs- und Aufhebungsrechte nutzt, um sich vor unerwarteten Risiken zu schützen. Der Verfasser untersucht die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit diesen vorläufigen Maßnahmen durch einen Vergleich mit Parallelregelungen in wissenschaftlichen „soft law“-Regelwerken wie den UNIDROIT-Principles, PECL und dem DCFR. Er beleuchtet den Übergang von einem Suspensions- zu einem Aufhebungsrecht vor der Fälligkeit des Leistungsaustausches, relevante Kriterien und die Rolle von Notifikationspflichten sowie deren Verletzung. Die Arbeit bietet praxisnahe Antworten auf diese Fragen und betont die Bedeutung außergerichtlicher Handlungsmöglichkeiten im internationalen Rechtsverkehr, wo die Durchsetzung von Ansprüchen oft erschwert ist.
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Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht, Alexander Schubert
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- 2016
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