Das Al Qaida-Sanktionsregime als Ausübung supranationaler Kompetenzen durch den Sicherheitsrat

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• John Beuren

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Als internationale Organisation sind die Vereinten Nationen prinzipiell auf die Regelung von Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten angelegt. Wie können ihnen, wie es der Titel der Arbeit zu unterstellen scheint, dann supranationale Kompetenzen zugeschrieben werden? Eine supranationale Organisation zeichnet sich insbesondere durch die Fähigkeit aus, unter Rückgriff auf einen Anwendungsvorrang vor staatlichem Recht unmittelbar bindende Normen für Individuen erlassen zu können. Tatsächlich haben die Vereinten Nationen bereits diverse supranationale Regelungsregime eingerichtet. Die Arbeit beschäftigt sich sowohl mit der Frage der Legalität als auch der Legitimität dieses Vorgehens, um darauf aufbauend mit einem rechtspolitischen Vorschlag zur künftigen Ausgestaltung entsprechender Regime abzuschließen. Als Anwendungsbeispiel dazu dient das Al Qaida-Sanktionsregime, das den Vereinten Nationen seit Jahren als »standard setter« in diesem Bereich dient und zugleich ein zentrales Instrument zur Terrorismusbekämpfung darstellt. Durch die Aufnahme des sog. Islamischen Staates in den Kreis der Sanktionsadressaten hat das Regime nochmals seine Bedeutung unterstrichen.

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• Année de publication: 2016