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Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich von Bedeutung. Investitionen in urheberrechtliche Werke sind nur sinnvoll, wenn die Lizenz während des Vertrags gesichert bleibt. Die Unsicherheit, dass Rechte durch den Fortfall der Hauptlizenz entfallen, könnte potenzielle Investoren von Investitionen in Deutschland abhalten. Die Entscheidungen des BGH in den Fällen Reifen Progressiv, M2Trade und TakeFive sind daher entscheidend für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der BGH stellte fest, dass das Interesse des Unterlizenznehmers am Fortbestand seines Nutzungsrechts in der Regel das Interesse des Hauptlizenzgebers an einem Rückfall überwiegt. Das Vertrauen des Unterlizenznehmers in sein Recht verdient größeren Schutz, da ein vorzeitiger Verlust erhebliche wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt. Diese Urteile haben die Rechtsposition des Unterlizenznehmers gestärkt und verringern das Risiko eines Verlusts seiner Investitionen. Einige Auslegungen in der Literatur deuten darauf hin, dass der BGH von der Dinglichkeit der einfachen Lizenz ausgeht. Die Analyse der BGH-Ausführungen zu Sukzessionsschutz, Lizenzen in der Insolvenz und dem Verhältnis von Verpflichtung und Verfügung im Lizenzvertrag zeigt, dass ein Bedürfnis nach vertraglichen Regelungen zwischen Hauptlizenzgeber und Unterlizenznehmer besteht. Der BGHs Ansatz, dem Hauptlizenzgeber einen bereicherungsrechtlichen
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Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz, Stephan Carduck
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- 2016
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