Recht in besonderen und ausserordentlichen Lagen

Unter besonderer Berücksichtigung des Rechts bei Katastrophen

Auteurs

• David Rechsteiner

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In Katastrophen und besonderen Lagen sind die Ressourcen des Staates oft unzureichend, während gleichzeitig ein dringlicher Handlungsbedarf besteht. Um handlungsfähig zu bleiben, enthält das Recht für solche Situationen spezifische Normen und Verfahren. Diese Dissertation bietet eine umfassende Analyse des Rechts in besonderen und ausserordentlichen Lagen. Zunächst wird die Problematik umrissen, gefolgt von den Vorgaben und Schranken, die sich aus dem Verfassungs- und Völkerrecht, insbesondere den Grund- und Menschenrechten, ergeben. Anschließend werden die besonderen Rechtssetzungsverfahren detailliert betrachtet, einschließlich der Instrumente der dringlichen Rechtssetzung, der Notverordnungs- und Notverfügungsrechte der Exekutive und Legislative sowie des extrakonstitutionellen Notrechts. Zudem werden vorbereitende Normen, das sogenannte Katastrophenrecht, behandelt, das abweichende Kompetenzverteilungen, Grundlagen für Dienstpflichten und Requisitionen sowie die Regelung der beteiligten Organisationen umfasst. Den Abschluss bilden Überlegungen zum Rechtsschutz und zur Entschädigung bei staatlichen Eingriffen, die auf dem Recht in besonderen und ausserordentlichen Lagen basieren.

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• Année de publication: 2016