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Die Diskussion um Preisanpassungsklauseln für die Fernwärme basiert auf drei Hauptquellen. Zunächst ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu nennen, die spezifische Vorgaben für die Gestaltung dieser Klauseln liefert. Dies wirft Fragen zur gängigen Praxis auf, bei der Preisanpassungsklauseln oft einen Bezug zu einem HEL-Faktor (leichtes Heizöl) enthalten, obwohl Erdgas zur Erzeugung der Fernwärme verwendet wird. Insbesondere stellt sich die Frage, ob die Praxis, Gasmengen zu Festpreisen zu beschaffen, außerhalb der vertraglich festgelegten HEL-Bindung, den rechtlichen Anforderungen einer HEL-geprägten Preisanpassungsklausel gerecht wird. Zudem bringen die aktuellen Entwicklungen auf den internationalen und europäischen Energiemärkten, insbesondere die Lockerung der HEL-Bindung von Gaspreisen, neue Herausforderungen mit sich. Diese betreffen sowohl bestehende HEL-geprägte Klauseln als auch die Einführung neuer Preisanpassungsklauseln in laufenden Fernwärmelieferverträgen. Das Buch von Michael Lippert behandelt diese Rechtsfragen anhand einer konkreten Fallkonstellation und beleuchtet abschließend die zukünftige Geltung der relevanten Bestimmungen des Fernwärmerechts im Kontext innovativer Beschaffungsmodelle.
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Preisanpassungsklauseln (Arbeitspreis) in Fernwärmelieferungsverträgen, Michael Lippert
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- 2016
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