Das Ende des repräsentativen Staates? Demokratie am Scheideweg

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• Henk Botha

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Die Legitimation von Staatsgewalt steckt in der Krise, so liest man es allerorten. Die Zukunft der repräsentativen Demokratie sei unsicher, die Postdemokratie wird ausgerufen. Eine der drängendsten Debatten der letzten Jahre beschäftigt sich dementsprechend mit der Frage, ob und inwiefern das repräsentative System an seine Grenzen stößt und wie die Demokratie neu zu beleben ist. Die Debatte betrifft auch die Verwaltungsebene, wie vehemente Proteste gegen Großvorhaben belegen. Diese Phänomene zeigen sich in Südafrika ebenso wie in Deutschland, beides Staaten mit einem föderalen parlamentarischen System und starker Verfassungsgerichtsbarkeit. In dem vorliegenden Tagungsband werden Lösungsansätze entwickelt, um den Herausforderungen des Demokratieprinzips zu begegnen. Nach einer Diagnose des Legitimationsverlustes des repräsentativen Staates werden Heilungsmöglichkeiten innerhalb des bestehenden repräsentativen Systems ausgelotet. In einem weiteren Schritt wird gefragt, inwieweit mehr Partizipation auf Gesetzgebungs- wie auf Verwaltungsebene helfen kann, die Legitimation des Staates zu stärken.

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• Année de publication: 2016